03. November 2019
Vor ein paar Monaten habe ich die Bearbeitung des Praxiskommentars Aktuelles Straßenverkehrsrecht übernommen. Der Kommentar erscheint im Walhalla Fachverlag und beinhaltet die Kerngebiete des Straßenverkehrsrechts. Er wurde von Dr. Manfred Spöhr begründet und von Jörg Mergenthaler fortgeführt. Die erste von mir kommentierte 192. Aktualisierungslieferung erschien im September 2019. Die relevanten Vorschriften sind in einzelne Themenbereiche aufgeteilt, nämlich Allgemeines...
03. November 2019
Seit kurzer Zeit bin ich auch Master of Laws (LL.M.). Ein weiterer Titel auf der Visitenkarte - so weit so gut! Die Abkürzung LL.M. kommt übrigens aus dem Lateinischen und steht für "legum magister". Hierfür habe ich ein berufsbegleitendes Aufbaustudium an der Fernuniversität Hagen abgeschlossen. Im Rahmen meines Studiums zum Master of Laws konnte ich mich zum Beispiel im Markenrecht, Urheberrecht, Wirtschaftsrecht und diversen Spezialgebieten des Strafrechts sowie in außergerichtlicher...
25. April 2019
Im deutschen Strafrecht von überragender Wichtigkeit ist der lateinische Grundsatz "Nemo tenetur se ipsum accusare", zu deutsch: Niemand ist verpflichtet, sich selbst anzuklagen. Im Klartext bedeutet diese Maxime, dass sowohl jeder Beschuldigte, Angeschuldigte und Angeklagte als auch jeder Zeuge das Recht hat, zu gegen Ihn erhobenen Tatvorwürfen zu schweigen. Die Rechtsgrundlage hierfür findet sich für den Beschuldigten in § 136 Abs. 1 Satz 2 StPO und für den Zeugen in § 55 Abs. 1 StPO....
22. Januar 2019
Sie haben einen Strafbefehl erhalten? Dann ist schnelles Handeln gefragt! Was ist zu tun und welche Möglichkeiten stehen Ihnen zur Verfügung? Der nachfolgende Beitrag möchte hierzu ein wenig Licht ins Dunkel bringen. 1. Was ist das Strafbefehlsverfahren? Das Strafbefehlsverfahren ist in §§ 407-412 StPO (Strafprozessordnung) geregelt. Es handelt sich dabei um ein vereinfachtes Verfahren, mit welchem "leichte" Straftaten auf schriftlichem Wege abgeurteilt werden. Es kommt mithin zu keiner...
17. Juli 2018
Am 1. Juni 2017 hatte ich auf meiner Seite eine Entscheidung des Kammergerichts Berlin kommentiert. Damals wurde in der Berufungsinstanz entschieden, dass Facebook den Eltern eines verstorbenen Mädchens es zu Recht verwehren kann, auf das Facebook-Konto ihrer verstorbenen Tochter zuzugreifen. Die Eltern legten Revision zum Bundesgerichtshof (BGH) ein. Die Revision war erfolgreich: Der BGH hat mit Urteil vom 12. Juli 2018 (Az.: III ZR 183/17) entschieden, dass der Vertrag über das...
16. Mai 2018
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Verwendung von Dashcam-Aufnahmen als Beweismittel vor Gericht zur Klärung von Verkehrsunfällen für grundsätzlich zulässig erklärt (BGH, Urteil vom 15.05.2018, Az. VI ZR 233/17). Nach Ansicht der Richter am Bundesgerichtshof wird zwar bei der Aufnahme von Dashcam-Videos im Straßenverkehr gegen datenschutzrechtliche Bestimmungen verstoßen. Nachdem Unfallbeteiligte jedoch sowieso Angaben zu Person, Versicherung und Führerschein machen müssten, seien...
29. März 2018
Kurz vor den nahenden Feiertagen hat mir die Rechtsanwaltskammer Nürnberg noch schnell ein verfrühtes Ostergeschenk gemacht: Am 20.03.2018 hat die Kammer nämlich auf meinen Antrag hin beschlossen, dass ich jetzt auch die Zusatzbezeichnung "Fachanwalt für Strafrecht" führen darf. Voraussetzung hierfür ist die mindestens dreijährige Zulassung als Rechtsanwalt und der Nachweis von mindestens 60 bearbeiteten Fällen im Strafrecht, hiervon mindestens 40 Hauptverhandlungstage vor dem...
15. März 2018
Das Jugendstrafrecht ist ein Teilgebiet des Strafprozessrechts. Im Vergleich zum "normalen" Strafverfahren gegen Erwachsene gibt es eine ganze Reihe von Unterschieden. Die prozessualen Besonderheiten des Jugendstrafrechts sind im Jugendgerichtsgesetz (JGG) geregelt, welches beim Vorliegen seines Anwendungsbereichs gegenüber der Strafprozessordnung (StPO) vorrangig heranzuziehen ist. Im Folgenden soll ein kurzer Überblick über Anwendungsbereich, Zielsetzung und Besonderheiten des deutschen...
01. Dezember 2017
Zum Wochenausklang gibt es noch eine erfreuliche Neuigkeit zu vermelden: Am 24.11.2017 hat die Rechtsanwaltskammer Nürnberg auf meinen Antrag hin beschlossen, dass ich die Zusatzbezeichnung "Fachanwalt für Verkehrsrecht" führen darf. Voraussetzung hierfür ist die mindestens dreijährige Zulassung als Rechtsanwalt und der Nachweis von mindestens 160 bearbeiteten Fällen im Verkehrsrecht, davon mindestens 60 gerichtliche Verfahren, innerhalb von drei Jahren. Weiterhin muss ein theoretischer...

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